BA benötigt weniger Zuschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird im laufenden Jahr voraussichtlich eine geringeren Zuschuss aus dem Bundeshaushalt benötigen als bislang geplant. "Da sich die Arbeitslosenzahlen und die Kurzarbeit so günstig entwickeln, rechne ich damit, dass wir mit etwa neun Milliarden Euro Zuschuss hinkommen", sagte der Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates, Peter Clever, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Das Bundesfinanzministerium hatte zuletzt einen Zuschussbedarf von 10 Milliarden Euro und ursprünglich sogar von 16 Milliarden Euro erechnet.

Clever erwartet zudem eine weitere Entlastung des Budgets der BA, sollte das Bundesverfassungsgericht den Eingliederungsbeitrag, den die BA an den Bund zahlt, wenn Arbeitslose zu Hartz-IV-Empfängern werden, für verfassungswidrig erklären.