Einigung bei Reform der Finanzaufsicht naht

Nach Informationen der FTD steht die schwarz-gelbe Bundesregierung kurz vor einer Einigung bei der Reform der Finanzaufsicht. Demnach sieht die neue Struktur eine Art Bundesbankholding vor. Der Holding sollen die drei Säulen Notenbank, Finanzaufsicht und Krisennotfonds unterstehen. Damit wären die Bundesbank, die BaFin und der Stabilisierungsfonds Soffin künftig unter einem Dach vereint. Kompetenzen würden teils neu verteilt. Das Konzept stellt eine Abkehr von der Idee einer radikalen Reform der Aufsicht dar, wie sie noch im Koalitionsvertrag angekündigt wurde.

Danach sollte die Aufsicht direkt bei der Bundesbank gebündelt werden. Der Vorstand der offenbar nun geplanten Holding soll aus Bundesbankchef Axel Weber und seinen Kollegen von BaFin und Soffin gebildet werden. Frank Schäffler von der FDP-Fraktion sagte, die Reform solle noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden.