Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]
Finanzkrise
EU-Finanzminister wollen Banken notfalls helfen
Euro-Rettungsschirm soll zur Not für Banken genutzt werden (Foto: Margot Kessler/pixelio.de)
Die Ergebnisse des Stresstestes, dem europäische Banken unterzogen wurden, werden am 23. Juli veröffentlicht. Geldhäuser, die den Test nicht bestehen, wollen die EU-Finanzminister dann zur Not über den 750 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm stützen. Das wurde nach Beratungen der Ministerrunde bekannt. Ursprünglich war der Rettungsschirm zur Stützung von Staaten mit Refinanzierungsproblemen aufgespannt worden.
Die EU-Kommission rechnet allerdings nicht damit, dass Banken nach dem Stresstest auf diese Weise gestützt werden müssen. Zuerst müssten die Kreditinstitute eine Rekapitalisierung über den Finanzmarkt versuchen oder auf nationale Bankenrettungsfonds zurückgreifen, hieß es. Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) baute jedoch verbal bereits insoweit vor, als dass er Bankenschließungen ausschloss.
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