Kommunen droht Rekorddefizit

Trotz der Konjunkturerholung droht Städten und Kommunen dieses Jahr ein Haushaltsdefizit in Rekordhöhe. Bundesweit würden die Gemeinden rund 15 Milliarden Euro mehr ausgeben als sie einnähmen, erklärte der Präsident des deutschen Städtetages in Berlin, Stephan Articus, bei der Vorstellung des Gemeindefinanzberichts. Die Belastung der Kommunen mit Sozialausgaben sei laut Bericht das größte Problem. Dies beinhalte unter anderem die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose.

Damit liegt ein Defizit von annähernd 200 Euro pro Einwohner vor: "Das Kommunale Finanzierungssaldo ist abgestürzt", sagte Articus. Der Städtetag forderte von der Bundesregierung eine nachhaltige Entlastung bei Sozialausgaben. 2009 betrug das Defizit noch 7,2 Milliarden Euro.