Kommunen in Haushaltsnot

Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise stehen die Kommunen in enormen Haushaltsnöten. 84 Prozent der Städte und Gemeinden wollen deshalb an der Steuer- und Gebührenschraube drehen, um die Einnahmen zu steigern. 60 Prozent streichen Leistungen zusammen, um die Haushalte in den Griff zu bekommen. Das ergab eine Studie der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young. Erhöhungen planen oder vollziehen Kommunen vor allem bei der Grundsteuer, den Kita-Gebühren, der Hundesteuer und bei den Eintrittspreisen für öffentliche Einrichtungen.

Gespart wird häufig an der Straßenbeleuchtung, beim Nahverkehr und bei der Förderung von Senioren und Jugendlichen. Laut Statistischem Bundesamt lagen die Einnahmen der Kommunen im ersten Quartal 2010 um 3,5 Prozent unter denen des Vorjahreszeitraums, die Ausgaben wuchsen dagegen um 5,6 Prozent.