Klaus-Peter Willsch (CDU) kritisiert den ESM und EFSF als einen „Versuch, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen.“ Das einzige was die Euro-„Retter“ in Griechenland erreicht hätten, wäre Gläubiger wie z.B. Privatbanken zu befriedigen – während sich die Lage im Land verschlechtere. [mehr]
Wirtschaft
OECD: 2010 jeder Zehnte arbeitslos
BA häuft Schuldenberg an (Foto: Matthias Balzer/pixelio)
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre düstere Prognose der Arbeitslosenzahl etwas korrigiert. Wegen veränderter Konjunkturdaten rechnet die Organisation nun mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote in den zweistelligen Bereich. Zuvor wurde ein Anstieg auf 11,8 Prozent erwartet. Im Juli 2009 sorgten Kurzarbeit und Konjunkturprogramme für eine Quote von 7,7 Prozent. Das Institut für Arbeitsmarkt und Konjunkturforschung rechnet für das kommende Jahr mit durchschnittlich 600.000 Arbeitslosen mehr als im laufenden Jahr.
Unterdessen rechnet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit einer Überschuldung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Bis 2013 werde die Behörde einen Schuldenberg von 50 Milliarden Euro auftürmen, so eine Studie des DGB, die der "Frankfurter Rundschau" vorliegt. Unter den derzeitigen Bedingungen werde die Arbeitslosenversicherung auf Grund laufen, sagte ein DGB-Arbeitsmarktexperte der Zeitung. Allein für das laufende Jahr plant die BA selbst mit einem Defizit von 16 Milliarden Euro.
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