Rösler will Arzneikosten senken und erntet Skepsis

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will mit dem Arzneiplan die Kosten im Gesundheitssystem senken und hofft auf Zustimmung in der Koalition. Die Kassen sollen vornehmlich durch eine Kostensenkung patentgeschützter Medikamenten entlastet werden. Doch dieser Plan stößt auf Skepsis. Die AOK erwartet Einsparungen durch die Pläne erst in zwei bis drei Jahren und fordert kurzfristige Maßnahmen zur Kostendämpfung. Die Barmer-Ersatzkasse bemängelte, Verhandlungen mit der Pharmaindustrie allein reichten nicht aus. Patentgeschützte Medikamente müssten durch ein unabhängiges Gremium bewertet werden. Die Pharmaindustrie kritisierte, dass nur bei ihr angesetzt werde. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) wandte sich gegen mögliche Zwangsrabatte auf Arzneien.

Rösler dagegen verteidigte seine Pläne in den ARD Tagesthemen. Er wolle das Preismonopol der Pharmaindustrie brechen. Es müsse die Möglichkeit geben, Verhandlungen der Hersteller mit den Krankenkassen über die Preise für innovative Medikamente zu erzwingen. Zudem müsse der Zusatznutzen neuer Medikamente von den Herstellern erst bewiesen werden. Aus der opposition hagelte es Kritik: Die Linke bezeichnet Röslers Vorstoß als „Kuschelkurs“, während ihm die SPD den Biss abspricht.