Haushalt

Für das nächste Jahr werden Steuerausfälle in Milliardenhöhe erwartet


Bundesfinanzministerium
Von Gérard Bökenkamp

Langsam aber sicher dämmert es der Großen Koalition, daß für die Bundesregierung die Zeiten der Bequemlichkeit vorbei sind. Zwei Jahre lang flossen Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen. Die Stärke des deutschen Mittelstandes und die Weltkonjunktur machten es möglich.

Die Wirtschaftsexperten und die Reformkräfte in Deutschland forderten diese Zeit zu nutzen, um die Defizite abzubauen und den Staatsanteil zurückzuführen. Statt dessen vermehrte die Bundesregierung ihre Ausgabe so als würde der Aufschwung nie zu Ende gehen.

Offiziell wird das Ende des Aufschwungs von der Regierung zwar noch bestritten, aber der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sprach offen: Er erwartet im kommenden Jahr Steuerausfälle in Milliardenhöhe. Allein bis November diesen Jahres müßten zwei Milliarden Euro zusätzlich eingespart werden. Ich nächsten Jahr wird es wesentlich mehr sein.


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